Der Iran und sein mögliches Atomprogramm gilt als große Gefahr für den Frieden. Zurecht kritisieren die westlichen Staaten, darunter auch die Bundesrepublik, die katastrophale Situation der Menschengerechte. Ihr wisst, dass ich den Iran bereisen konnte um mir so selbst ein Bild zu machen.
Auf der anderen Seite des persischen Golfes liegt Saudi Arabien. Ein Land in dem Frauen kein Auto fahren dürfen, Kino streng verboten ist, freie Meinungsäußerung ein ferner Traum bleibt und die sozialen Unterschiede gigantisch sind. Dieses Land ist unser politischer Partner und Abnehmer deutscher Waffen. Waffen die auf den Iran zielen.
Aber auch dies wollte ich nicht einfach nur nachplappern, zu oft hat sich in der Vergangenheit das Bild von einem Land relativiert als ich es besuchen konnte. Doch während es für den Iran relativ problemlos war ein Visum zu bekommen, ist es praktisch unmöglich als Tourist nach Saudi Arabien einzureisen.
Ich frage mich, wieso wir ein Regime, welches normal Bürger nicht einmal bereisen können mit unseren Waffen beliefern sollen und zum strategischen Partner Deutschlands machen? Es gibt wenige Länder welche die Menschenrecht derart missachten. Auch wenn Vergleiche sehr schwierig sind, so denke ich doch dass der Iran im ein etwas bessere Menschenrechts Bilanz aufzeigt.
Wenn wir unsere eigenen Wert nicht glaubhaft zur Grundlage unserer Außenpolitik machen, sondern es weiter um Zugang zu Öl und wirtschaftliche Interessen geht, kapitulieren wir vor der Zukunft. Ich schäme mich, in einem Land zu leben das sich Demokratie groß auf die Fahnen schreibt aber hinter den Kulissen Waffendeals mit Diktatoren erlaubt.
Frau Merkel und ihre Regierung begehen einen verehrenden Fehler und zeigen einmal mehr wie kurzsichtig die deutsche Außenpolitik ist.
Ich bitte euch alle, die Überlegungen zu Waffenexporten bei der kommenden Bundestagswahl zu berücksichtigen und erinnere euch daran, das ihr mit einer kleinen Nachricht an euren Abgeordneten viel erreichen könnt.
