Erbärmlich

Es ist erbärmlich was man in diesen Tagen in den Nachrichten lesen muss. Die deutsche Bundesregierung, unter Führung von Angela Merkel, festigt durch ihren Entschluss Leopard Panzer nach Saudi-Arabien und U-Boote nach Israel zu verkaufen, die Gefahren von Krieg und schweren Menschenrechtverbrechen.

Mit Saudi-Arabien unterstützt man ein Regime, welches sein eigenes Volk auf das schärfste unterdrückt. Ein Land in dem Frauen nicht Auto fahren dürfen, es keine Kinos geben darf und freie Meinungsäußerung ein ferner Traum bleibt. Andere Länder werden dafür zu recht, an den Pranger gestellt und so manch ein Krieg wurde damit begründet. Saudi-Arabien rüstet man weiter auf. Dies geschieht aus reinem Eigeninteresse und ist für mich Ausdruck einer scheinheiligen und schlicht falschen Außenpolitik.

Die Sicherheit Israels und seiner Bewohner ist mir ein besonders Anliegen und muss auch für Deutschland wesentlich sein. Dies bedeutet aber nicht, dass wir blind dem vertrauen dürfen, was die israelische Politik fordert und tut. Im Gegenteil, die Gefahren und Fehler dieser zu erkennen und anzusprechen, muss eine Lehre aus der Geschichte sein. In diesem Punkt hat Günther Grass recht, auch wenn ich meine, dass er der falsche Mann für diese Kritik ist. Es ist an meiner Generation, diese zu äußern!

Israel missachtet immer wieder UN Resolutionen und vergeht als Demokratie, schreckliche Menschenrechtsverbrechen. Der Siedlungsbau im Westjordanland und die Behandlung der Palästinenser ist dafür nur ein Beispiel. Als einziges Land in der Region verfügt es über Atombomben und droht dabei dem Iran offen mit einem Angriff, um dessen Atomprogramm zu zerstören.

Die jetzt gelieferten U-Boote, wurden zu großen Teilen von Deutschland finanziert und können laut einem Spiegelbericht, mit Atombomben bestückt werden. Diese könnten auch den Iran treffen. Mir schaudert es bei der Vorstellung, dass Deutschland so zur Tötung von Millionen von Menschen beitragen könnte. Auch wenn mir bewusst ist, das ein solcher Angriff nur als zweit oder Drittschlag denkbar ist.

Deutschland wird alleine nicht den Frieden in die Welt bringen, aber als dritter größter Waffenexporteuer, könnte es einen erheblichen Beitrag dazu leisten. Anstelle das Wettrüstens zu befeuern, sollte Deutschland sein gutes Ansehen in der Region nutzen und auf Einhaltung von Menschenrechte und UN Resolutionen pochen. Der objektive Blick, muss dabei immer vor wirtschaftlichen Interessen stehen.

Die Wahrheit erforder Mut! Ich wünsche mir eine Bundesregierung die diesen Mut hat und die aus den Fehlern der Vergangenheit lernt, anstelle die gleichen immer wieder zu begehen.

Die Regierungsparteien (CDU/CSU/FDP) sind für mich so lange nicht wählbar, bis diese falsche Politk  korrigiert wird.

erschienen unter NACHGEDACHT WELTENSUCHER